Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen 2017-09-14T16:04:15+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der
Firma Lohmüller Licht und Wohnen OHG, Betreiber des Webshops
Plissee-Duette.com im Folgenden Plissee-Duette.com genannt

§ 1 Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen PLISSEE-DUETTE.COM und dem Käufer. Diese sind immer Bestandteil des Kaufvertrages. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit. Dies gilt auch dann, wenn bei der Auftragserteilung durch gewerbliche Kunden auf solche Vertragsbedingungen verwiesen wird.
Abweichungen, ergänzende Vereinbarungen bedürfen stets der schriftlichen Bestätigung der PLISSEE-DUETTE.COM.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages, Auftrag, Auftragsannahme

Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindliches Online-Katalogangebot dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Maßangaben, Gewichte, Abbildungen, Farben, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Vertragsangeboten von PLISSEE-DUETTE.COM gehören, bleiben im Eigentum von PLISSEE-DUETTE.COM und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von PLISSEE-DUETTE.COM ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

§ 3 Preise, Zahlung

Bei Lieferanschriften innerhalb der EU enthält der ausgewiesene Preis die gesetzliche Mehrwertsteuer. In allen anderen Fällen (z.B. Schweiz) ist der ausgewiesene Preis der Nettopreis ohne Mehrwertsteuer. In diesen Fällen ist der Kunde verantwortlich für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren.
Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden nur gegen Vorauskasse (per Kreditkarten, PayPal, Vorkasse, Lastschrift) oder Nachnahme. Alle Zahlungsarten außer Nachnahme sind kostenlos, bei Zahlung per Nachnahme fallen zusätzliche Gebühren in Höhe von 5,00 € an. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Im Falle einer von Ihnen zu verantwortenden Rücklastschrift erheben wir eine Rücklastschriftgebühr von 6,00 €. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu entrichten. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Rechnungen werden mit der Ware versandt. Alle angegebenen Preise sind Europreise.

§ 4 Lieferung

Wir liefern innerhalb Deutschlands ab einem Bestellwert von 120 Euro VERPACKUNGS- UND VERSANDKOSTENFREI zu Ihnen nach Hause. Für alle anderen Länder berechnen wir Versandkosten nach unserer jeweils gültigen Versandkosten-Preisliste.

Die Lieferung erfolgt nach 7-10 Werktagen nach Zahlungseingang.

Die Wahl der Versandart erfolgt nach billigem Ermessen von PLISSEE-DUETTE.COM. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager in Deutschland an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Der Beginn einer von uns angegebenen Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers wie z.B. die Angabe vertragswesentlicher Bestandteile, Bezahlung voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Gerät der Käufer mit der Annahme der Waren in Verzug, so ist PLISSEE-DUETTE.COM nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Käufer die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder die Leistung zu einem im Vertrag bestimmten Termin oder innerhalb einer bestimmten Frist nicht bewirkt und die PLISSEE-DUETTE.COM im Vertrag den Fortbestand seines Leistungsinteresses an der Rechtzeitigkeit der Leistung gebunden hat oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen.

Leistungsvorbehalt

Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen die bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 5 Transportschäden

Der Kunde verpflichtet sich, offensichtliche äußerliche Schäden an der Ware oder der Verpackung (Transportschäden) bei Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen sofort schriftlich festzuhalten und dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen. Die Verpackung ist aufzubewahren.
Die vorstehende Regelung soll dem Verkäufer die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung erleichtern. Eine Einschränkung der Haftung für Sachmängel, insbesondere eine Verkürzung der maßgeblichen Verjährungsfristen, ist damit nicht verbunden.

§ 6 Gewährleistung/Haftung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Ansprüche.

Liegt ein von PLISSEE-DUETTE.COM zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann PLISSEE-DUETTE.COM wahlweise Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung vornehmen. PLISSEE-DUETTE.COM ist berechtigt, die von dem Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, oder hat PLISSEE-DUETTE.COM die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadenersatzansprüche wegen entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Käufers sind ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von PLISSEE-DUETTE.COM beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche wegen des Fehlens seiner zugesicherten Eigenschaft oder -Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht.

Schadenersatzansprüche wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder PLISSEE-DUETTE.COM die Nacherfüllung verweigert. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadenersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
Änderungen im Design bzw. technische Weiterentwicklungen unserer Produkte sind möglich.

Achtung:
Kleine Farbabweichungen bei Stofflieferungen sind aus produktionstechnischen Gründen nicht zu vermeiden und stellen keinen Grund zur Beanstandung dar.

§ 8 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Lohmüller Licht und Wohnen OHG, Kennwort Plissee-Duette.com, Tumringer Str. 286, 79539 Lörrach, Deutschland. Info@Plissee-Duette.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben hat).

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von PLISSEE-DUETTE.COM.

§ 11 Urheberrecht

Die durch PLISSEE-DUETTE.COM erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte sofort entfernen.

§ 12 Haftung für externe Links

Unser Webseiten enthalten Links zu externen Webseiten Dritter. Auf deren Inhalte haben wir keinen Einfluss. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

§ 13 Schlussbestimmungen, Sonstiges

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Parteien ist Lörrach, der Sitz von
PLISSEE-DUETTE.COM.

Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie das Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.

Sollte eine Regelung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bewirkt dies die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Eine solche Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ungültigen Bestimmung am nächsten kommt und rechtlich zulässig ist.

Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist die unsere Pflicht. Die von uns gesammelten personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des geltenden Datenschutzgesetztes verwendet.

Unter personenbezogenen Daten verstehen wir die Informationen, die Rückschlüsse auf ihre Identität zulassen. Hierbei handelt es sich um ihren Namen, Vornamen, Adresse, Postanschrift oder E-Mail.

Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Ware notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an die Volksbank Lörrach weiter.
Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht.

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Lörrach, 23.12.2010

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

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